FDP Bruchköbel: CDU schlechter Verlierer

31.07.2009

Mit Verwunderung hat die Bruchköbeler FDP die jüngsten Äußerungen der CDU zur Kenntnis genommen. In ihrer jüngsten Sitzung haben die Liberalen sich mit den Äußerungen auseinandergesetzt und ist zu der Überzeugung gekommen, dass die CDU ein schlechter Verlierer ist und sich nun egal um welchen Preis profilieren will.

Die FDP hat sich in den letzten Jahren von rein sachlichen Argumenten leiten lassen, so der Vorsitzende des Ortsverbandes Jürgen Schäfer, und hat im Gegensatz zur CDU sehr klar und deutlich ihre Meinungen vertreten. Speziell zu der Diskussion über die Biogasanlage waren die Liberalen die einzige Partei, die bereits seit 2007 den vorgesehenen Standort ablehnten.

Die FDP, so Jürgen Schäfer, und der Fraktionsvorsitzende Gerd Jesse haben in keinster Weise dazu beigetragen Unfrieden und Anfeindungen in Roßdorf zu schüren. Vielmehr hat man sich immer bemüht sachlich zu argumentieren. Allein durch das Verhalten der CDU mit mehrmaligen Meinungsänderungen ist die Situation doch so weit gekommen.

Weiterhin überrascht die Liberalen die Sorge der CDU wer das Sagen innerhalb der FDP hat.
Im Gegensatz zur CDU gibt es einen hervorragend organisierten Ortsverband und eine ausgezeichnete Fraktion, die in allen Bereichen eng zusammenarbeiten, so Jürgen Schäfer. Nicht so wohl bei der CDU, sonst wäre es nicht zu Situationen gekommen, dass ihr Fraktionsvorsitzender Keim allein gegen den Rest der CDU gestimmt hat.

Nicht nachvollziehbar ist auch die Aussage, dass die FDP maßgeblich an einer Verschlechterung des politischen Klimas in Bruchköbel Schuld sein soll. Ist es denn nicht gestattet, politisch eigenständige Meinungen vorzutragen, auch wenn der politische Gegner anderer Meinung ist. Hier muss nach dem Demokratieverständnis der CDU gefragt werden.

Gerade die Liberalen haben in der Vergangenheit gezeigt, dass wir mit allen politischen Gruppierungen zusammenarbeiten können, so Jürgen Schäfer und Gerd Jesse. Wir grenzen niemanden aus und sind für Sachpolitik jederzeit offen. Auch wenn es der CDU nicht gefällt, so haben wir in einigen wenigen Punkten Gemeinsamkeiten mit dem BBB gefunden, ohne jedoch eine engere Zusammenarbeit zu suchen. Dort gibt es wesentlich mehr Punkte, zu denen wir unsere Unterstützung nicht geben konnten.

Geradezu ein Rätsel tut sich auf, wenn Magistratsmitglied Rehbein von einer nicht möglichen vertrauensvollen Zusammenarbeit in Fraktion und Magistrat spricht. Hier muss man sich fragen, an welchen Magistratssitzungen Herr Rehbein teilnimmt. Jürgen Schäfer, der Ortsvorsitzende der FDP und selbst Magistratsmitglied, kann nur bestätigen, dass eine Vielzahl von Abstimmungen einstimmig verläuft und im Magistrat gut zusammengearbeitet wird. Man fragt sich was Gerhard Rehbein mit solchen Unwahrheiten erreichen will. Wenn er bei der Wahrheit bleiben würde und sich ebenso sachbezogen und bürgernah der Probleme unserer Stadt annehmen würde, wie sein Fraktionsvorsitzender Keim, wäre sicher ein vernünftiges Miteinander möglich.

Abschließend sei bemerkt, so Jürgen Schäfer, werde man sich auch zukünftig mit einer sachlichen und fairen Art jedweder Diskussion stellen und ist auch zukünftig daran interessiert mit den politisch andersdenkenden Gruppierungen zum Wohle der Bruchköbeler Bürger zusammenzuarbeiten.