FDP Bruchköbel mahnt Versäumnisse an

Angesichts der Vorkommnisse in der letzten Zeit muss man sich schon fragen, wie nachlässig der Bürgermeister und sein hauptamtlicher Magistrat arbeiten. Da war zunächst die geplatzte Konstituierung der Kommission für Familien, Jugend und Senioren in der letzten Stadtverordnetenversammlung. Man hatte schlicht vergessen festzulegen, wie viele Mitglieder die Kommission haben soll und wer Mitglied in der Kommission werden kann. Dabei hatte man sich seit dem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung für die Einrichtung der Kommission doch bereits Monate Zeit gelassen. „Nun muss also nachgearbeitet werden und die Einrichtung der Kommission wird sich um weitere Wochen hinziehen“ bemerkt die FDP-Stadtverordnete Sylvia Braun mit Bedauern. Ähnlich unverständlich sei auch die mangelhafte Vorbereitung zur Einrichtung des Zweckverbandes mit Erlensee, die an der fehlenden, gesetzlich notwendigen Legitimation durch die Bruchköbeler Stadtverordnetenversammlung ebenfalls gescheitert war.

Auch in Sachen neues Feuerwehrgerätehaus Oberissigheim muss man sich fragen, ob hier Unkenntnis der Sachlage oder bewusste Fehlinformationen die Quelle der Verwirrung über den Baubeginn sind. Die vom Bürgermeister in der Stadtverordnetensitzung geäußerte Hoffnung, in der nächsten Bürgermeisterdienstversammlung eine höhere Priorisierung des Oberissigheimer Projektes und somit eine frühere Zuteilung der Fördergelder erreichen zu können, lässt den FDP-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Schäfer zu dieser Frage kommen. Denn das Land Hessen und nicht die Bürgermeisterdienstversammlung entscheidet nach vorgegeben Parametern. Die FDP Bruchköbel hat sich seit Beginn der Planung gegen den aktuell geplanten Standort ausgesprochen, da dieser nicht überschaubare Folgekosten für den Ausbau der Landwehr nach sich ziehen könnte. Als in der Stadtverordnetensitzung im Juni diesen Jahres dann der Bau letztendlich beschlossen wurde, wurde durch den Bürgermeister und den ersten Stadtrat immer wieder auf die Dringlichkeit der Entscheidung hingewiesen. Nun war offensichtlich zu diesem Zeitpunkt aber schon klar, dass ein Baubeginn wegen der Zuteilungskriterien für die benötigten Fördergelder nicht vor 2014 erfolgen kann. Also wäre genug Zeit gewesen, um ein besser geeignetes Grundstück zu finden. Und nun macht der Bürgermeister, wie in Presseverlautbarungen kürzlich zu lesen, seine weiteren Bemühungen am vermeintlichen Wohlverhalten der Oberissigheimer Wehr ihm gegenüber fest. „Dieses Verhalten kann man nur noch als befremdlich bezeichnen“, so Jürgen Schäfer abschließend.