FDP stellt nochmals Haltung zum geplanten Neubau Feuerwehrgerätehaus Oberissigheim klar

22.02.2011

Die Erklärung der CDU Bruchköbel zum Thema Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Oberissigheim weist die FDP Bruchköbel entschieden zurück. „Die FDP hat sich im Rahmen eines Bürgergespräches in Oberissigheim klar für den Neubau des Gerätehauses ausgesprochen. Jede Unterstellung des CDU-Parteivorsitzenden, wir lehnen eine Neubau ab oder befürworten gar eine Zusammenlegung mit anderen Feuerwehrstandorten, sind in die Kategorie karnevalistischer Klamauk einzuordnen“ erklärt hierzu der FDP Fraktionsvorsitzende Jesse. „Besonders die Ausführung des Bürgermeisters zur sorgfältigen Standortauswahl erinnert hier doch sofort an die fatale Standortauswahl der geplanten Biogasanlage 2009 in Roßdorf. Auch hier war Seitens der Stadtverwaltung wiederholt auf die umfassende Prüfung verwiesen und der gewählte Standort als ideal dargestellt worden,“ merkt er FDP-Vorsitzende Schäfer an. Allerdings wurden dort aber die offensichtlichen Mängel in der Verkehrsplanung übersehen. Genau das hatte jedoch die FDP Bruchköbel frühzeitig angemahnt, was letztendlich durch ein Gutachten des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen auch bestätigt wurde. Dies führte am Ende zum kompletten Kippen des Projektes. Die bis dahin entstandenen Kosten für diverse Gutachten und vor allem die Aufregung der Anwohner hätte man sich hier bei einer wirklich sorgfältigen Stadtortauswahl sparen können.

Einen ähnlichen Vorgang möchte die FDP Bruchköbel gerade bei einem so wichtigen und dringenden Projekt wie dem Neubau des Feuerwehrgerätehause in Oberissigheim vermeiden. Die FDP Bruchköbel hat mehrfach klargestellt, dass ihr der Stellenwert der Feuerwehr insbesondere für die Aktivitäten in der Ortsgemeinschaft Oberissigheim bewusst und wichtig ist. Auch an der Notwendigkeit einer neuen Unterkunft besteht kein Zweifel. Gerade deshalb ist eine sorgfältige Standortplanung im Sinne der tatsächlichen Machbarkeit und letztendlichen Genehmigung von großer Bedeutung. Der geplante Standort liegt keineswegs am verkehrsgünstigsten und ist sicher nicht besonders zentral, ist der doch z.B. so weit vom „Breul“ entfernt, dass die Feuerwehr Niederissigheim im Ernstfall schneller dort vor Ort sein könnte. Außerdem sind dort, wie bereits ausgeführt, verkehrsbauliche Maßnahmen nötig, deren Kosten die Stadt zusätzlich zum Neubau zu tragen hätte. Ein Kostenfaktor, der an anderen Standorten nicht der Fall wäre. Auch deshalb kann in die Beteuerungen der Stadtverwaltung gerade nach den Erfahrungen zur Biogasanlage Roßdorf nicht mehr allzu großes Vertrauen gelegt werden, denn es scheint manchmal interessanter zu sein, wem ein Grundstück gehört, denn wie geeignet es tatsächlich ist.

Der Feuerwehr Oberissigheim ist nicht geholfen, wenn die CDU Bruchköbel aus wahlkampftaktischen Gründen die Eignung eines Standortes beschwört und letztendlich mit dem Versagen einer Genehmigung, z.B. durch die Kommunalaufsicht wegen der hohen Folgekosten, rechnen muss. Denn so geht wertvolle Zeit verloren. Diese Lehre hätte gerade die CDU Bruchköbel aus den Vorgängen rund um die Biogasanlage in Roßdorf vor knapp 2 Jahren lernen müssen.