FDP vor Ort im Dialog zum geplanten Kinderförderungsgesetz

09.03.2013

Viele offene Fragen zum geplanten Kinderförderungsgesetz konnten am 07. März im Rahmen eine Informationsveranstaltung mit dem sozialpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Rene Rock angesprochen und geklärt werden. Die FDP-Fraktionen aus Maintal, Schöneck und Bruchköbel hatten in die Mehrzweckhalle nach Roßdorf eingeladen und einige interessierte Eltern und Erzieherinnen nutzten die Gelegenheit, sich aus erster Hand zu informieren. Die Bruchköbeler FDP-Fraktionschefin Sylvia Braun äußerte sich zufrieden mit dem Verlauf der Veranstaltung, auch wenn man sich einen stärkeres Interesse vor allem der Eltern gewünscht hätte. Sich zu informieren scheint weniger populär zu sein, als zu demonstrieren, stellte Braun fest.

Der Abend zeigte, dass vor allem das Thema fachfremdes Personal und die Gruppengröße für den größten Zündstoff sorgen. Rene Rock, der direkt aus dem Sozialausschuss zur Veranstaltung nach Bruchköbel gekommen war, konnte bzgl. der Fachkräfteregelung tagesaktuell berichten, dass in das Gesetz eine Überprüfung der Regelung nach einem Jahr festgeschrieben wird. Sollte es doch zu den befürchteten negativen Entwicklungen kommen, kann so schnell nachgesteuert werden. Bzgl. der Gruppengröße konnte Rock immer wieder betonen, dass die geltenden Regelungen bzgl. Personalschlüssel aus der aktuell geltenden Mindestverordnung übernommen werden. Lediglich für die Gruppe der 2-3 jährigen wurde ein neuer Schlüssel aufgenommen, um einen Bestandschutz für bestehende Gruppen mit Ausnahmegenehmigung zu erreichen.

Die Bundestagskandidatin der FDP im Wahlkreis Hanau Anke Pfeil kritisierte in ihrer Vorstellung die Verunsicherungstaktik der Gewerkschaften auf dem Rücken der Kinder und rief dazu auf, die Debatte sachlich und mit Fakten zu führen. Der Abend war diesbezüglich ein Erfolg für die Liberalen aus Maintal, Schöneck und Bruchköbel, es war ein Abend der sachlichen Auseinandersetzung und des konstruktiven Dialog, auch wenn der eine oder andere am Ende möglicherweise nicht überzeugt werden konnte. Alle drei Fraktionen haben deswegen ihre Dialogbereitschaft über die Veranstaltung hinaus deutlich signalisiert.