FDP weist Vorwurf des Bürgermeisters zurück

17.06.2011

Der Vorwurf des Bürgermeisters in der letzten Stadtverordnetenversammlung Unterlagen nicht richtig gelesen zu haben, weist Sylvia Braun für die Bruchköbeler FDP-Fraktion zurück. Die vom Bürgermeister vorgetragenen Zahlen stammen nicht aus dem Bedarfs- und Entwicklungsplan welcher der FDP-Fraktion von der Verwaltung übermittelt wurde. Dieser Bedarfs- und Entwicklungsplan wird auf der Internetseite der FDP- Bruchköbel veröffentlicht, so dass sich jeder selbst ein Bild von den Fakten und Zahlen in diesem Bericht machen kann. So finden sich dort bei der Beschreibung der Maßnahmen zur Bedarfsdeckung auf Seite 31 keine konkreten Maßnahmen und Zahlen, sondern viel „hätte, wäre und könnte“. Zum Thema Fördergelder werden auf Seite 34 lediglich die Stichtage angemahnt.

Auch die Antwort des Bürgermeisters auf den Antrag zur Einrichtung einer zentralen Vergabestelle für Kita- und Hortplätze im Rathaus kann nur mit Verwunderung quittiert werden. „Der Bürgermeister hatte mir gegenüber noch zwei Wochen zuvor im Rahmen einer Veranstaltung signalisiert, dass die sich die Einrichtung einer solchen Zentralstelle schwierig darstelle und umfangreich geprüft werden müsse“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Jürgen Schäfer. Doch am Abend der Stadtverordnetenversammlung gab der Bürgermeister bekannt, dass eine zentrale Anmeldestelle bereits im August eingerichtet werden soll und sich deshalb der Antrag überholt hätte. „Natürlich begrüßen wir es, dass endlich System in das Anmeldeverfahren kommt“ so Sylvia Braun „und wir werden natürlich beobachten, ob es tatsächlich zu einer Umsetzung kommen wird und das Verfahren die von uns gewünscht Transparenz im Vergabeverfahren verbessern wird.“

Außerdem möchte Sylvia Braun auf die fehlenden Hortplätze in Bruchköbel aufmerksam machen, eine Thematik die gerne bei der ganzen U3-Diskussion außer Acht gelassen wird. Und es ist für diejenigen, die in diesem Jahr eine Absage für einen Hortplatz bekommen haben, sicherlich besonders ärgerlich, wenn der Bürgermeister öffentlich bekundet, dass jeder einen Platz bekommen habe, der einen beantragt hatte. Außerdem ist eine Berufstätigkeit von 30 Wochenstunden als Grundvoraussetzung für einen Hortplatz für viele Mütter, die Familie und Beruf verbinden wollen, eine zu hohe Hürde gewesen und haben deswegen erst gar keinen Antrag gestellt. Zudem macht der Teufelskreis „kein Job ohne Betreuungsplatz – kein Betreuungsplatz ohne Job“ gerade den Wiedereinstieg in den Beruf unnötig schwer. Für eine Stadt, die sich familienfreundlich nennt, sicherlich kein Ruhmesblatt.