Ortsverband der Bruchköbeler FDP stärkt Fraktion

In seiner jüngsten Vorstandssitzung hat der Vorstand der Bruchköbeler Liberalen den Fraktionsmitgliedern für ihr sachliches Auftreten anlässlich der letzten Stadtverordnetensitzung gedankt und die Fraktion bestärkt auch zukünftig bei diesem Kurs zu bleiben, so der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Jürgen Schäfer.

Die Vorkommnisse in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung, insbesondere die Ausfälligkeiten zwischen BBB und CDU sind für alle Beteiligten nicht mehr erträglich und sorgen sicherlich für mehr Politikverdrossenheit bei den Bürgern unserer Stadt, so Jürgen Schäfer. Dass gerade ein Tagesordnungspunkt von acht Vorlagen bzw. Anträgen verabschiedet wurde, zeigt welche Qualität diese Punkte hatten. Die FDP hatte sich zu diesen Punkten nur mit sachlichen Argumenten beteiligt und zu dem einen oder anderen Thema kritisch Stellung bezogen.

Anträge welche nicht im Verantwortungsbereich der Stadt Bruchköbel liegen muss man nicht diskutieren, wie z.B. der Antrag der Grünen der sich mit Entscheidungen der Hessischen Landesregierung beschäftigt und personelle Auswirkungen u.a. auf die Landkreise hat. Aber auch Beschlüsse welche bereits gefasst wurden, (z.B. zu den Wohnungseinbrüchen in Bruchköbel oder der Erweiterung von Öffnungszeiten von Kitas) werden durch ein Aufwärmen durch den BBB nicht besser. Die FDP hat entsprechende Anträge in der Vergangenheit unterstützt und so auch zu Mehrheiten verholfen. Die Punkte sind bereits im parlamentarischen Geschehen und werden von der Verwaltung verfolgt. Auch kann es nicht Aufgabe einer Fraktion sein, Verwaltungsaufgaben des Bürgermeisters zu übernehmen wie bei der Parkplatzsituation in Oberissigheim. Wenn die CDU glaubt aus Insiderkenntnissen ihres eigenen Bürgermeisters Kapital zu schlagen so ist dies ein Armutszeugnis des Bürgermeisters und der CDU.

Abschließend erklärte Jürgen Schäfer, dass die Bruchköbeler FDP sich weiterhin, auch im Hinblick der im Jahr 2011 bevorstehenden Kommunalwahl, nicht mit unqualifizierten Aussagen oder Anträgen profilieren will, sondern ausschließlich mit Kompetenz und Sachpolitik zum Wohle der Bürger Bruchköbels handeln wird.