Pressemitteilung „Runder Tisch in Bruchköbel“

23.04.2009

Horst Roepenack
„Runder Tisch“

Der Fraktionsvorsitzende der Bruchköbeler FDP, Horst Roepenack, zeigt sich in einer Presse-mitteilung seiner Partei nicht nur verärgert, sondern auch sehr verwundert über eine kürzlich erfolgte Presseerklärung der CDU zum „Runden Tisch Feuerwehr“.

Er fragt sich: „Was ist in die CDU gefahren? Hat sie vergessen, dass die Zeiten der absoluten CDU-Mehrheit im Bruchköbler Stadtparlament vorbei sind? Weiß sie nicht mehr, dass sie mit den anderen Parteien im Parlament zusammenarbeiten muss, um arbeitsfähige Mehrheiten zu erreichen? Wie kann die CDU so mit potentiellen Partnern umgehen und ihnen wider besseres Wissen ein Desinteresse an wichtigen politischen Fragen der Stadt unterstellen?“

Zu den Fakten: der Bürgermeister hatte zur ersten Sitzung des „Runden Tisches Feuerwehr“ die Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Vertreter eingeladen. Der „Runde Tisch Feuerwehr“, bei dem die Interessen der Bruchköbeler Feuerwehren und die Möglichkeiten der Stadt aufeinander abgestimmt werden sollen, war kürzlich als Ergebnis gemeinsamer Beratungen von SPD, CDU, FDP und Grünen im Parlament eingebracht und mehrheitlich beschlossen worden.

Außer dem BBB waren dann auch alle Parteien entsprechend der Einladung des Bürgermeisters angemessen vertreten. Nur die CDU erschien unter Missachtung der Einladung mit ihrer „kompletten Führungsspitze“.

Dieser erste Runde Tisch war im Sinne seiner Zielsetzung eine sehr gelungene Veranstaltung. Die Bruchköbler Feuerwehr konnte ihre für unsere Stadt so wichtige Arbeit mit sehr guten und informativen Vorträgen darstellen. In der anschließenden Diskussionsrunde war dann ausreichend Möglichkeit, den Dialog zwischen den Stadtverordneten und der Feuerwehr zu beginnen, wobei die Diskussionsbeiträge im Wesentlichen nur von den anwesenden Parteien kamen, die nach Aussage der CDU angeblich kein ernsthaftes Interesse hätten.

Wie die CDU dazu kommt, den Parteien, mit denen sie zusammenarbeiten will und auf Grund der Mehrheitsverhältnisse auch zusammenarbeiten muss, wahrheitswidrig vorzuwerfen, sie hätten kein Interesse für die Belange der Feuerwehr gehabt, wird wohl ein Geheimnis bleiben.

Die FDP Bruchköbel hofft, dass es sich bei dieser Presseerklärung der CDU um einen einmaligen Fehlgriff handelt und erwartet hierzu eine öffentliche Korrektur.