Rede zur Querspange B 45

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

ich gebe zu, dass ich an dieser Rede zu diesem Tagesordnungspunkt länger gearbeitet habe als an meiner heutigen Haushaltsrede. Man möchte natürlich die richtigen Worte finden, niemanden auf die Füße treten, Ängste und Sorgen ernst nehmen, aber trotzdem eine klare Position vertreten und kein Geschwätz in den Raum stellen. Wir hatten in Bruchköbel seit der Entscheidung zum Stadthaus keine vergleichbare Entscheidung mehr zu treffen, die so polarisiert.

Ich möchte gleich zu Beginn meiner Ausführungen sagen, dass die FDP Fraktion bei der Abstimmung nachher mit einem einstimmigen „Ja“ votieren wird. Warum tun wir das?

Weil wir davon überzeugt sind, dass der Beschluss, den wir fassen werden, mehr Chancen für Bruchköbel insgesamt bietet als Nachteile. Als Stadtverordnete müssen wir Entscheidungen treffen, die von allen Seiten beleuchtet werden müssen und wir müssen die Vor- und Nachteile miteinander abwägen und wenn man sich den Text des zu fassenden Beschlusses anschaut, dann tun wir nichts anderes als Planungen, die das Land Hessen durchführen möchte, zu begrüßen.

Ich möchte daher deutlich sagen, dass es kein Ansatz für uns ist, die weiteren Planungen, ohne konkrete Zahlen und Auswirkungen zu kennen, abzulehnen. Das wäre für uns zu einfach, das wäre falsch. Wir treffen unsere Entscheidungen in einer Stadtverordnetenversammlung basierend auf Zahlen und Fakten und genau diese Zahlen und Fakten möchten wir erhalten und das wird nur klappen, wenn wir heute Abend „Ja“ sagen. Eine pauschale Ablehnung wäre zu diesem Zeitpunkt nicht richtig und das Thema nicht sauber herausgearbeitet.

Ja, es wird auch Menschen in Bruchköbel geben, deren persönliche Wohnsituation durch einen möglichen Bau der Querspange nachhaltig verändert werden wird. Das wissen wir, das nehmen wir auch ernst und das werden wir als Fraktion auch berücksichtigen, wenn wir in einigen Jahren die Ergebnisse der nun durchzuführenden Untersuchungen bewerten müssen und ich kann den Kritikern des Projektes hier und jetzt zusagen, dass wir die Ergebnisse sehr genau prüfen und bewerten werden. Das ist die Verpflichtung, die wir Stadtverordnete haben und die Verantwortung, die wir dann tragen müssen.

Wir wünschen uns, dass unsere Entscheidung heute Abend von allen Bürgern und Bürgerinnen respektiert wird und dass wir auch zukünftig vernünftig miteinander umgehen und in einen Dialog eintreten. Leider wurde das Gesprächsangebot der FDP Fraktion an die Kritiker des Projekts bisher nicht angenommen, aber vielleicht kann man das zukünftig ändern. Wir sind immer gesprächsbereit und würden uns über einen Austausch freuen.

Dass dies alles keine einfache Entscheidung ist, sieht man auch daran, dass die Kooperation nicht geschlossen abstimmen wird. Es gibt auch Kritiker innerhalb der Kooperation, aber gerade als FDP begrüßen wir natürlich die Ausübung des freien Mandats, fernab von einem Fraktionszwang. Jeder Stadtverordnete soll am heutigen Abend seine ganz eigene Entscheidung treffen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf die weitere Diskussion.