Schwarz-grün gescheitert – wie geht es weiter in Bruchköbel?

Der Fraktionsaustritt von zwei CDU-Stadtverordneten zeigt nun ganz deutlich, dass Schwarz/grün in Bruchköbel am Ende ist, die Mehrheit im Parlament ist dahin. Wie auch schon in der letzten Legislatur führten erneut interne Probleme der CDU zum Scheitern dieser Zusammenarbeit und somit zu neuen Mehrheitsverhältnissen im Bruchköbeler Parlament.

Nun stellt sich für die FDP-Fraktion natürlich die Frage, wie es weiter gehen kann. Die Entwicklung der Stadt leidet schon lange unter diesen hausgemachten internen Problemen und Querelen der CDU, da man deshalb ganz offensichtlich zuwenig Zeit für wichtigen, anstehenden Sachfragen hatte. Die Liberalen fordern die CDU-Führung auf, endlich selbstkritisch mit der Situation umzugehen und vor allem nicht immer die Schuld bei den anderen zu suchen. In den Zeiten der wechselnden Mehrheiten vor der Kommunalwahl war es doch bereits in den unterschiedlichen Zusammensetzungen möglich einen gemeinsamen Nenner zu finden. Doch nach der Kommunalwahl fand man leider wieder schnell zurück zu einem selbstgerechten Politikstil nach Gutsherrenart, zuvor mehrheitliche gefasste Beschlüsse wurden einfach nicht umgesetzt und konstruktive Anträge einfach abgeschmettert.

Bürgermeister Günther Maibach ist nun gefordert endlich sein Wahlversprechen einzulösen und gemeinsam mit allen Fraktionen und auch den nun fraktionslosen Stadtverordneten einen Konsens zu suchen. Dies beginnt beispielsweise bei der Verabschiedung des Haushalts und der anstehenden Wahl des ersten Stadtrates. Bei letzterem gilt es jetzt noch mehr, daraus eben kein Politikum zu machen, sondern über ein Auswahlverfahren einen Bewerber zu finden, den wegen seiner Qualifikation eine Bereicherung für unsere Stadt sein und dadurch sicherlich auch von einer breiten Mehrheit des Parlamentes getragen werden kann.

Nur so kann der lähmende Stillstand in der Stadt beendet werden. Unsere Nachbarkommunen stehen in vielen Bereichen bereits viel besser als Bruchköbel da. Die FDP Bruchköbel fordert deswegen alle Beteiligten auf, die bestehenden gegenseitigen Vorbehalte über Bord zu werfen und in Sachfragen Kompromisse einzugehen, um zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger endlich wieder etwas bewegen zu können.