Überraschendes Ergebnis bei den Wahlen für Zweckverband Fliegerhorst

Am vergangenen Dienstag wurden in der Stadtverordnetenversammlung Bruchköbel die Vertreter für den Zweckverband Fliegerhort Erlensee gewählt. Diese Wahl war kurzfristig anberaumt, da der Magistrat in der Dezernentenzuständigkeit von Bürgermeister Günter Maibach weder für ein Benennungsverfahren, noch für ein Wahlverfahren eine Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung verfasst und eingebracht hatte. Nach den gesetzlichen Anforderungen für die Gründung eines Zweckverbandes ist eine Bestimmung der Vertreter durch das örtliche Parlament jedoch vorgeschrieben. Die Gemeinde Erlensee hatte sich im Gegensatz zur Stadt Bruchköbel auch an diese Vorgaben gehalten. Die konstituierende Sitzung im Oktober war daraufhin geplatzt.

Die jetzt nachträglich durchgeführte Wahl der Vertreter der Stadt Bruchköbel für den Zweckverband erbrachte nun ein überraschendes Ergebnis. Die Koalition aus CDU und Grünen hatte ihre Mehrheit verloren. Am Ende fehlten der gemeinsamen Liste CDU/Grüne ganze zwei Stimmen der zur Sitzung anwesenden Fraktionsmitglieder, so dass nach dem angewendeten Wahlverfahren nur die ersten beiden Kandidaten dieser Liste in den Zweckverband gewählt wurden. Von der Liste SPD/BBB/FDP, die auch eine Stimme aus dem anderen Lager zusätzlich erhalten hatte, konnten drei Vertreter gewählt werden. So wird FDP-Fraktionschef Jürgen Schäfer nun neben Thomas Demuth, Michael Reul, Patrick Baier und Alexander Rabold in diesem Gremium vertreten sein wird.

Dabei hatte Bürgermeister Maibach noch in einer Presseverlautbarung versichert, dass sich durch die Wahl in der Stadtverordnetenversammlung nichts ändern werde. „Man bekommt den Eindruck, dass für den Bürgermeister die Legitimation durch das Parlament nur ein lästiger Verwaltungsaufwand ist. Aber vielleicht hatte man auch schon eine Ahnung, dass sich bei diesen Wahlen die Mehrheitsverhältnisse ändern könnten und vorsorglich darauf verzichtet?“ bemerkt der FDP-Fraktionsvorsitzende Jürgen Schäfer. Insbesondere das fehlende Vertrauen gegenüber dem Ersten Stadtrat Uwe Ringel, der als zuständiger Fachdezernenten für die Entwicklung Fliegerhorst nun nicht in den Zweckverband gewählt wurde und natürlich das Wahlverhalten von mindestens zwei Abgeordneten der Fraktionen CDU/Grüne lässt doch auf eine akute Krise in der Koalition schließen.